AGB
1. Geltungsbereich & Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Freebook.de ist ein Projekt der Fine Art Print GmbH. Betrieben wird eine Plattform für Bücher, Hefte, Anleitungen u. dgl. (im folgenden zusammenfassend „Inhalte“) in digitaler Form. Bei Freebook.de besteht die Möglichkeit, Inhalte hochzuladen, nach Inhalten zu suchen und die Inhalte herunterzuladen.
Mitglieder des Portals sind einerseits diejenigen Personen, die Inhalte hochladen (im folgenden: „Uploader“) und sich hierfür bei Freebook.de registrieren, andererseits Personen, die sich für die Nutzung von Inhalten registrieren. Uploader und registrierte Nutzer werden hier zusammen als "Mitglieder" bezeichnet.
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die von Freebook.de angebotenen Dienstleistungen in Anspruch genommen werden können. Mit der Registrierung bei Freebook.de stimmt das Mitglied diesen Bedingungen ausdrücklich zu. Das Mitglied erkennt damit an, die Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren. Für alle Mitglieder, die sich auf der Freebook.de-Internetseite registrieren, gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen und Verträge, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
Freebook.de ist berechtigt, den Inhalt dieser Bedingungen mit Zustimmung der Mitglieder zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Freebook.de für die Mitglieder zumutbar ist. Freebook.de verpflichtet sich, die Mitglieder in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinzuweisen. Die Zustimmung zur Änderung der Geschäftsbedingungen gilt als erteilt, sofern das Mitglied nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. Für den Fall, dass das Mitglied einer Änderung der Geschäftsbedingungen widerspricht, besteht für Freebook.de das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft.
Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen der Nutzer, werden hiermit ausdrücklich zurückgewiesen. Werden diese Bedingungen nicht akzeptiert, dürfen die Website bzw. die Leistungen von Freebook.de nicht genutzt werden.
Freebook.de ist ein Projekt der Fine Art Print GmbH. Betrieben wird eine Plattform für Bücher, Hefte, Anleitungen u. dgl. (im folgenden zusammenfassend „Inhalte“) in digitaler Form. Bei Freebook.de besteht die Möglichkeit, Inhalte hochzuladen, nach Inhalten zu suchen und die Inhalte herunterzuladen.
Mitglieder des Portals sind einerseits diejenigen Personen, die Inhalte hochladen (im folgenden: „Uploader“) und sich hierfür bei Freebook.de registrieren, andererseits Personen, die sich für die Nutzung von Inhalten registrieren. Uploader und registrierte Nutzer werden hier zusammen als "Mitglieder" bezeichnet.
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Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen der Nutzer, werden hiermit ausdrücklich zurückgewiesen. Werden diese Bedingungen nicht akzeptiert, dürfen die Website bzw. die Leistungen von Freebook.de nicht genutzt werden.
2. Registrierung
Die uneingeschränkte Nutzung von Freebook.de setzt eine Registrierung als Mitglied und die Einrichtung eines Mitgliedskontos voraus.
Für das (eingeschränkte) Ansehen von Inhalten sowie für das Hochladen von Inhalten ist mindestens eine kostenlose Mitgliedschaft erforderlich.
Eine kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft ist erforderlich für das uneingeschränkte Ansehen von Inhalten. Die aktuelle Preisübersicht finden Sie hier. Eine Monatsmitgliedschaft verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn sie nicht drei Tage vor Ablauf gekündigt wird. Eine Jahresmitgliedschaft verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn sie nicht einen Monat vor Ablauf gekündigt wird.
Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt unmittelbar nach Abschlusses des Kaufprozesses.
Das Mitglied ist verpflichtet, die im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Bei einer nach der Registrierung eintretenden Veränderung der erhobenen Daten hat das Mitglied die Angaben im Mitgliedskonto unverzüglich zu aktualisieren.
Bei der Registrierung legt das Mitglied einen Benutzernamen und ein Passwort für den Zugang zu Freebook.de fest (nachfolgend "Zugangsdaten" genannt). Unzulässig sind Benutzernamen, deren Nutzung Rechte Dritter, insbesondere Markenrechte oder Namensrechte verletzt. Unzulässig sind außerdem rechtswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende Benutzernamen.
Das Mitglied hat die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sind dem Mitglied die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies Freebook.de umgehend mitzuteilen. Freebook.de übernimmt keine Haftung für Schäden durch in die Hände Dritter gelangte Zugangsdaten. Freebook.de wird das Mitglied nie nach seinem Passwort fragen.
Mit Absendung der Daten im Registrierungsformular gibt das Mitglied gegenüber Freebook.de ein Angebot auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages für die Plattform ab. Freebook.de behält sich vor, die Registrierung des Mitglieds ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Sobald Freebook.de das Angebot auf Registrierung des Mitglieds annimmt, erhält das Mitglied eine Bestätigungs-E-Mail mit den Registrierungsdaten und einem Aktivierungs-Link. Mit Zugang dieser Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen Freebook.de und dem Mitglied der Nutzungsvertrag für die Plattform zustande.
Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Mitglieder.
Sonderkündigungsrecht: Freebook.de ist zudem jederzeit berechtigt, die Plattform, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Mitgliedes.
Die uneingeschränkte Nutzung von Freebook.de setzt eine Registrierung als Mitglied und die Einrichtung eines Mitgliedskontos voraus.
Für das (eingeschränkte) Ansehen von Inhalten sowie für das Hochladen von Inhalten ist mindestens eine kostenlose Mitgliedschaft erforderlich.
Eine kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft ist erforderlich für das uneingeschränkte Ansehen von Inhalten. Die aktuelle Preisübersicht finden Sie hier. Eine Monatsmitgliedschaft verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn sie nicht drei Tage vor Ablauf gekündigt wird. Eine Jahresmitgliedschaft verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn sie nicht einen Monat vor Ablauf gekündigt wird.
Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt unmittelbar nach Abschlusses des Kaufprozesses.
Das Mitglied ist verpflichtet, die im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Bei einer nach der Registrierung eintretenden Veränderung der erhobenen Daten hat das Mitglied die Angaben im Mitgliedskonto unverzüglich zu aktualisieren.
Bei der Registrierung legt das Mitglied einen Benutzernamen und ein Passwort für den Zugang zu Freebook.de fest (nachfolgend "Zugangsdaten" genannt). Unzulässig sind Benutzernamen, deren Nutzung Rechte Dritter, insbesondere Markenrechte oder Namensrechte verletzt. Unzulässig sind außerdem rechtswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende Benutzernamen.
Das Mitglied hat die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sind dem Mitglied die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies Freebook.de umgehend mitzuteilen. Freebook.de übernimmt keine Haftung für Schäden durch in die Hände Dritter gelangte Zugangsdaten. Freebook.de wird das Mitglied nie nach seinem Passwort fragen.
Mit Absendung der Daten im Registrierungsformular gibt das Mitglied gegenüber Freebook.de ein Angebot auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages für die Plattform ab. Freebook.de behält sich vor, die Registrierung des Mitglieds ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Sobald Freebook.de das Angebot auf Registrierung des Mitglieds annimmt, erhält das Mitglied eine Bestätigungs-E-Mail mit den Registrierungsdaten und einem Aktivierungs-Link. Mit Zugang dieser Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen Freebook.de und dem Mitglied der Nutzungsvertrag für die Plattform zustande.
Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Mitglieder.
Sonderkündigungsrecht: Freebook.de ist zudem jederzeit berechtigt, die Plattform, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Mitgliedes.
3. Upload-Regeln
Der Uploader garantiert dem Mitglied und Freebook.de, dass die Inhalte und Informationen, die er auf Freebook.de zur Verfügung stellt, nicht gegen Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, Markenrechte, das Recht auf Privatsphäre, Publizitätsrechte oder andere Rechte Dritter verstoßen oder Dritte beleidigen bzw. in Verruf bringen.
Es ist insbesondere verboten, Inhalte, Forumsbeiträge oder sonstiges der folgenden Art auf Freebook.de zu veröffentlichen:
Der Uploader stellt Mitglieder und Freebook.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei, welche durch die schuldhafte Verletzung dieser Geschäftsbedingungen eingetreten sind.
Der Uploader garantiert weiterhin:
Der Uploader garantiert dem Mitglied und Freebook.de, dass die Inhalte und Informationen, die er auf Freebook.de zur Verfügung stellt, nicht gegen Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, Markenrechte, das Recht auf Privatsphäre, Publizitätsrechte oder andere Rechte Dritter verstoßen oder Dritte beleidigen bzw. in Verruf bringen.
Es ist insbesondere verboten, Inhalte, Forumsbeiträge oder sonstiges der folgenden Art auf Freebook.de zu veröffentlichen:
- pornografische, obszöne, sexistische, diffamierende, verleumderische, rassistische, Minderheiten oder religiös verletzende Darstellungen;
- Diskriminierung, Diffamierung oder Beleidigung;
- unwahre Behauptungen;
- Schmähkritik, Rufschädigung, Spekulationen oder Verleumdungen;
- Herabwürdigung des Uploader oder der abgebildeten Person/en;
- Politische Beiträge bzw. Werbung für Parteien
- Boykottaufrufe oder Löschungsaufforderungen jeglicher Art
- Private Daten von Mitgliedern (z.B. Anschrift, Telefonnummer, Bankverbindung)
- Zitate aus privaten Nachrichten (z.B. E-Mails/SMS) von anderen Mitgliedern, Freebook.de oder Dritten (Postgeheimnis)
- Links auf Internetseiten mit rechtswidrigen Inhalten
- Unerlaubte Kommunikationsmaßnahmen, weder direkt noch indirekt (z.B. Spamming)
- Werbung
Der Uploader stellt Mitglieder und Freebook.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei, welche durch die schuldhafte Verletzung dieser Geschäftsbedingungen eingetreten sind.
Der Uploader garantiert weiterhin:
- dass die an Freebook.de gelieferten Inhalte keine Sperrmechanismen oder Schutzeinrichtungen enthalten, die verhindern sollen, dass die Inhalte uneingeschränkt genutzt, kopiert oder verwendet werden können;
- dass die den Inhalt beschreibenden Informationen in allen wesentlichen Punkten vollständig und korrekt sind und keine unzutreffenden, missverständlichen oder nicht funktionstüchtigen Metadaten enthalten, die als "Keyword-Spamming" wirken bzw. wirken sollen oder in unkorrekter Weise Suchergebnisse verändern, die ansonsten für solchen Inhalt angegeben werden.
4. Verbotene Nutzung
Freebook.de darf ausschließlich zu rechtlich erlaubten Zwecken genutzt werden.
Die Nutzung von Freebook.de in einer Weise, die die Verfügbarkeit der Datenbank oder des sonstigen Dienste von Freebook.de für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst, ist untersagt.
Die Mitglieder sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen eingestellten Inhalte und Forumsbeiträge frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Schadprogrammen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von Freebook.de oder der Webseiten der Mitglieder gefährden oder beeinträchtigen können.
Freebook.de darf ausschließlich zu rechtlich erlaubten Zwecken genutzt werden.
Die Nutzung von Freebook.de in einer Weise, die die Verfügbarkeit der Datenbank oder des sonstigen Dienste von Freebook.de für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst, ist untersagt.
Die Mitglieder sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen eingestellten Inhalte und Forumsbeiträge frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Schadprogrammen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von Freebook.de oder der Webseiten der Mitglieder gefährden oder beeinträchtigen können.
5. Löschung von Inhalten und Forumsbeiträgen, Sperrung, Kündigung
Freebook.de wird verbotene Inhalte (s. Ziffer 4 und 5) umgehend nach Kenntniserlangung sperren und nach einer Überprüfungsphase von zwei Wochen löschen. Freebook.de wird ferner Dateien löschen, die mit zuvor gelöschten Dateien identisch sind.
Im Falle eines Verstoßes gegen diese Geschäftsbedingungen hat Freebook.de das Recht, das Vertragsverhältnis mit dem Mitglied fristlos zu kündigen, dem betreffenden Mitglied den Zugang zu sperren und/oder den Account dieses Mitglieds mitsamt sämtlichen Inhalten zu löschen. Dem gesperrten Mitglied ist es untersagt, sich unter einem anderen Nutzerprofil erneut zu registrieren oder Freebook.de in sonstiger Weise zu nutzen. Freebook.de behält sich das Recht vor, strafrechtliche Schritte einzuleiten und Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen das Mitglied geltend zu machen.
Freebook.de wird verbotene Inhalte (s. Ziffer 4 und 5) umgehend nach Kenntniserlangung sperren und nach einer Überprüfungsphase von zwei Wochen löschen. Freebook.de wird ferner Dateien löschen, die mit zuvor gelöschten Dateien identisch sind.
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6. Kontakt
Mitglieder erreichen Freebook.de auch über E-Mail. Das Internet ist jedoch kein absolut sicheres Medium und es besteht immer die Möglichkeit, dass Nachrichten verloren gehen oder abgefangen bzw. verändert werden. Freebook.de übernimmt keine Haftung für Schäden im Zusammenhang mit Mitteilungen, die an die Freebook.de E-Mail-Adressen versandt werden oder von diesen ausgehen.
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7. Datenbankrecht
Die auf Freebook.de abrufbaren Inhalte und Forumsbeiträge stellen insgesamt eine Uploaderrechtlich geschützte Datenbank dar. Es ist verboten, diese Datenbank ohne Zustimmung von Freebook.de in ihrer Struktur ganz oder auch nur teilweise zu übernehmen oder zu bearbeiten.
Die auf Freebook.de abrufbaren Inhalte und Forumsbeiträge stellen insgesamt eine Uploaderrechtlich geschützte Datenbank dar. Es ist verboten, diese Datenbank ohne Zustimmung von Freebook.de in ihrer Struktur ganz oder auch nur teilweise zu übernehmen oder zu bearbeiten.
8. Haftung
Freebook.de übernimmt vorbehaltlich der Absätze 6 und 7 dieser Ziffer keine Haftung für Schäden, die durch die Benutzung der Internetseite oder die direkte oder indirekte Verwendung der Inhalte entstehen.
Es besteht kein Anspruch auf den Betrieb, die ständige Verfügbarkeit und die fehlerfreie Funktion der Internetseite www.Freebook.de.
Die Informationsinhalte dieser Website werden von Freebook.de in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Dennoch kann Freebook.de keinerlei Garantie, Verantwortung oder Haftung für die Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der Informationen auf der Website übernehmen.
Freebook.de hat das Recht, jedoch nicht die Verpflichtung, eingestellte Inhalte und Forumsbeiträge zu prüfen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Freebook.de auf Grund der Menge der eingestellten Inhalte und Forumsbeiträge weder technisch noch personell die Möglichkeit hat, alle Inhalte und Beiträge auf Rechtsverletzungen Dritter zu überprüfen.
Für die Rechtmäßigkeit der Inhalte und Forumsbeiträge, sowie für die Berechtigung, Rechte an den Inhalten weiterzugeben, trägt ausschließlich der Uploader die Verantwortung. Eine Haftung von Freebook.de in diesem Rahmen ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Die Haftung von Freebook.de, sowie die Haftung seiner Erfüllungsgehilfen für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschaden (§ 286 BGB). Insoweit haftet Freebook.de für jeden Grad seines Verschuldens oder seiner Erfüllungsgehilfen.
Die Haftung für die Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
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9. Schlussbestimmungen
Für Kunden, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand München.
Dieser Nutzungsvertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisions- und UN-Kaufrechts.
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